ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1)Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen AkuRy.de und den Verbrauchern und
Unternehmern, die das Internetangebot von AkuRy.de nutzen (im Folgenden
"Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.akury.de sowie
alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2)Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
die mit AkuRy.de in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit AkuRy.de in eine
Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von AkuRy.de im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei AkuRy.de Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der
Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) AkuRy.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter
Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird
übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzugg
(1)Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme per
Kreditkarte, durch Bankeinzug. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand
innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall
bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2)Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet
sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf
Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14
Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die
Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per
Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3)Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es
sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde.
(4)Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei
Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5)Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1)Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer
mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die
Lieferfrist im Allgemeinen 3-4 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten
beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 3-4 Werktage nach Versand der
Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes
vereinbart ist.
(2)Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands wird zusammen mit dem
Produkt angegeben und sind
vom Käufer zu tragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes
angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht
berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der
höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3)Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder
berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald AkuRy.de den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der
Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AkuRy.de.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von AkuRy.de
nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im
jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als
Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) AkuRy.de ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch
offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben
über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die
Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die
Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer
wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten
oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2)Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu
bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1)Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) AkuRy.de trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei
Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des
Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst
nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel
bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob
die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
AkuRy.de ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern,
wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner
Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen
Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf
gebrauchter Sachen in einem Jahr.
(2)Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für AkuRy.de und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der
Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu
untersuchen und AkuRy.de erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer
Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel
sind AkuRy.de innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung
schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den
Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet AkuRy.de nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr.
(3)Liefert AkuRy.de zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien
Kaufgegenstand, kann AkuRy.de vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften
Kaufgegenstands verlangen.
(4)Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers
bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen AkuRy.de.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1)Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet AkuRy.de nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch AkuRy.de oder deren
Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber
hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer
von AkuRy.de gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands
und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2)Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir
haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 10 Datenschutz
Alle zur
Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in
maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die
Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im
Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des
Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1)Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit,
als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen
wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2)Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von AkuRy.de.
Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei
denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so
unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr
zugemutet werden kann.
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